Frankfurt und Słubice – Doppelstadt im Herzen Europas
Die SPD bekennt sich zu einem geeinten Europa und wendet sich gegen Extremismus jeglicher Art.
Frankfurt (Oder) ist Oberzentrum und mit Eisenhüttenstadt regionaler Wachstumskern der
Region Ostbrandenburg.
Die Zusammenarbeit mit unserer Nachbarstadt Słubice bietet große
Chancen für die Zukunft.
Unser Alleinstellungsmerkmal heißt:
Die Europäische Doppelstadt
Frankfurt (Oder) – Słubice in der Deutsch-Polnischen Wirtschaftsregion.
Die gemeinsame Buslinie über die Oderbrücke und der kooperative Austausch von Fernwärme
sind erfolgreiche und international stark beachtete Schritte einer auf Gegenseitigkeit beruhenden
Zusammenarbeit.
Im Bildungsbereich und bei der Kultur hat sich schon viel Gemeinsames
etabliert.
Bei Gesundheit, Sicherheit, Umwelt- und Brandschutz werden wir die Zusammenarbeit
noch weiter ausbauen.
Daher unterstützt die SPD Frankfurt (Oder) Initiativen zur Verbesserung der
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Feuerwehren, Rettungsdiensten und Polizei.
Wir begrüßen den Zuzug von polnischen Bürgerinnen und Bürgern. Der Wohnungsmarkt hat sich
dadurch nachhaltig stabilisiert und das öffentliche Leben bereichert.
Daraus erwachsen für den Einzelhandel neue Herausforderungen und Chancen. Die Vielfalt kann vergrößert und die Umsätze
können erhöht werden.
AKTUELLES
TERMINE/PRESSE/NEWS
08.03.2023 SVUK / 31.03.2023 SVV, Tesla-Ladestationen in FFO
Wir beantragen, dass die Stadtverwaltung sich mit Tesla in Verbindung setzen möge, damit Super-Chargerladestationen in Ffo. erreichten werden,
2021 KULTURSTRUKTUR IN FRANKFURT (ODER)
MOTTO der SPD Frankfurt (Oder): Kultur und Kunst sind kein Luxus, sondern unverzichtbare „Lebensmittel“.
2015:
Die Stadtpolitik befasste sich mit der Kulturstruktur in Frankfurt (Oder). Sie tat dies in Vorbereitung der Verabschiedung der Kulturentwicklungsplanung (KEPL) ab 2016 und der Haushaltsaufstellungen 2016 ff. Die Stadtverordnetenversammlung fasste daraufhin den Beschluss (15/ANT/0407), dass die Stadtverwaltung die aktuelle Kulturstruktur untersuchen möge und Varianten einer eventuellen Umstrukturierung der kommunalen Kultureinrichtungen erarbeiten soll.
2017 (Januar):
Durch die Beteiligungssteuerung erfolgte ein erster Zwischenbericht.
2018 (zweites Halbjahr):
Bildung einer begleitenden Arbeitsgruppe mit Beteiligten aller Fraktionen.
Beauftragung einer Beraterfirma.
Zielstellung der SPD Abgeordneten war und ist:
- ein breites und qualitatives Kultur- und Kunstangebot in unserer Stadt zu erhalten,
- es allen Bevölkerungsgruppen
- zu erschwinglichen Preisen zur Verfügung zu stellen,
- die Arbeitsplätze in den Kunst- und Kultureinrichtungen zu erhalten.
Die Stadtverwaltung favorisierte die Modellvariante der Zusammenführung des Brandenburgischen Staatsorchesters (BSOF) mit der Messe- und Veranstaltungs- GmbH (MuV) und mit dem Eigenbetrieb KULTURBETRIEBE FRANKFURT (ODER) (EBK FfO) in eine Kultur-GmbH.
B90/Die Grünen favorisierten eine Fusion der 3 Einrichtungen in einem Kultureigenbetrieb.
Für uns war klar, dass diese beiden Varianten zu nicht absehbaren Einbußen des Kultur- und Kunstangebotes und zur Personalreduzierung führen würden.
Wir als SPD forderten deshalb, in Übereinstimmung mit den Vorstellungen der Mitarbeitenden innerhalb der drei Einrichtungen, die aktuelle Struktur im Grundsätzlichen beizubehalten. Wie diese waren auch wir der Meinung, dass die gegenwärtige Struktur am besten ermöglicht, künstlerisch inhaltlichen Neuerungen auf der Sach- und Fachebene von den dort Tätigen vornehmen zu lassen und zugleich sparsamst zu wirtschaften.
2021 (Oktober)
Im Ergebnis konnten wir auf den Beschluss 21/SVV/0779 in wesentlichem Maße Einfluss nehmen. Durch diesen wurde der Oberbürgermeister beauftragt, die juristische Struktur der drei Einrichtungen vorerst unverändert bestehen zu lassen. Weiterhin sollten folgende Ziele und Maßnahmen zur Verbesserung der Aufgabenwahrnehmung entwickelt und umgesetzt werden:
- Kulturmarketing: Im Rahmen der Erstellung der Leitlinien Stadtmarketing“ erfolgt hier die Konzeptionelle Neuaufstellung eines übergreifenden Kulturmarketings als Bestandteil des Stadtmarketings zur Vermarktung des gesamten Kulturstandorts Frankfurt (Oder).
- Kulturimmobilien: Die Konzerthalle, als Spielort für das Staatsorchester, muss und wird durch Sanierung wieder den nötigen Standard für Besucher und Akteure erhalten
- Overhead-Aufgaben: Effizienzüberprüfungen im IT-Bereich müssen vorgenommen werden. Dabei ist zu beachten, dass im BSOF und der MuV des Öfteren IT-Arbeit an den Wochenenden und den Abendstunden anfallen. Bei möglichen Ausfällen in diesen Zeiten müssen diese sofort abrufbar bleiben.
- Rentabilität des Messestandorts: Diese ist zu überprüfen. Darauf aufbauend ein Konzept für den weiteren Umgang mit dem Messestandort und seinen Immobilien zu erarbeiten.
- TORF: Finanzielle Sicherung des vom Land bezuschussten BROF und der Theaterarbeit in der MuV. Dazu dient der Theater-und Orchesterrahmenvertrag (TORF), der ab 2023 zwischen diesen beiden Einrichtungen, der Stadt Frankfurt (Oder) und der Landesregierung, ab 2023 neu verhandelt wird.
Mit der Beschlussfassung erreichten wir, dass:
- den Forderungen der Mitarbeiter nach Erhalt der erfolgreichen aktuellen Kulturstruktur, auf der Basis von Fach- und Sachkompetenz, Rechnung getragen wird,
- es keine betriebsbedingten Kündigungen geben wird,#
- das Kulturangebot erhalten und soweit wie möglich erweitert wird. Das so die kulturelle Daseinsfürsorge gesichert bleibt,
- der A-Status des Orchesters erhalten bleibt,
- die Programm- und Projektplanung weiterhin fachspezifisch auf künstlerischer Ebene erfolgt,
- das übergeordnete Kulturmarketing als Bestandteil des Stadtmarketings für die die gemeinschaftliche Umsetzung und Vermarktung von Sonderthemen & Kulturprodukten unter Beibehaltung der Markenkerne der Einrichtungen erfolgt. Dass so die regionale wie überregionale Vermarktung von Frankfurt (Oder) als Kulturstandort erfolgreicher als bisher realisiert werden kann,
- dass der Bereich IT soweit als möglich optimiert wird.
Weitere Informationen dazu:
Klausurtagung der SPD Frankfurt (Oder) vom 22.8.2020
Referentin: Prof. Dr. Rieger-Jähner, Abgeordnete
Basis des Referats war die Zielsetzung des OB/ Beigeordnete M. Manns: „Die vielfältigen Kulturangebote sollen erhalten und Doppelstrukturen im Verwaltungsbereich abgebaut werden. Wir wollen, dass mehr Geld in die Inhalte statt in Strukturen fließt.“ (MOZ 5.8.2020, Heinz Kannenberg)
In 16 Thesen machte die Referentin konkrete Umsatzvorschläge zur Zielstellung des OB. Diese basierten auf der momentanen von ihr benannten Fakten- und Finanzlage der Stadt sowie der Kultureinrichtungen. Weiterhin benannte sie bei ihren Vorschlägen die Chancen, die sich bei der Umsetzung ergeben werden, sowie mögliche Risiken.
Das Thesenpapier wurde von den Teilnehmenden einstimmig angenommen.
Stadthistorisches Museum Viadrina
Seit 2015 setzt sich die SPD kontinuierlich und nachdrücklich dafür ein, dass das Museum Viadrina eine Museumspädagogin erhält. So kann das Interesse für die Stadtgeschichte von Frankfurt (Oder) stärker geweckt und die daraus resultierende Nachfrage an Führungen und Gesprächen auch befriedigt werden. Dabei werden alle Altersgruppen und Vertreter verschiedenster sozialer Schichten angesprochen. Die Besucherzahlen und damit verbundenen Einnahmen können so gesteigert werden.
Als Ergebnis vor allem unserer Bemühungen wurde 2023 eine museumspädagogische Fachkraft für 30 WS eingestellt.
Bürgersprechstunde der SPD Franktion
Wir laden Sie herzlich zur Bürgersprechstunde ein!
Kommen Sie mit uns ins Gespräch, jeden ersten Samstag im Monat in unserer Geschäftsstelle in der Großen Scharrnstr. 11A, 15230 Frankfurt (Oder).
Märkische Oderzeitung 20.10.2023
7. März 2024, Mitgliederversammlung der SPD FFO
Wir haben unser Wahlprogramm für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 beschlossen und darüber abgestimmt, dass 29 Kandidierende in den 3 Wahlkreisen sich für die SPD FFO zur Wahl stellen.
Wahlkreis 1 | Wahlkreis 2 | Wahlkreis 3 |
(Stadtteile Zentrum (tlw.), Beresinchen (tlw.), Neuberesinchen, Ortsteile Güldendorf, Lossow, Markendorf-Siedlung, Markendorf und Hohenwalde) | (Stadtteile Beresinchen (tlw.), Süd, West, Ortsteile Lichtenberg und Rosengarten/Pagram) | (Stadtteile Zentrum (tlw.), Nord, Ortsteile Booßen und Kliestow) |
1. Katja Wolle 2. Stefan Hellmer 3. Lisa Gregor 4. Ingo Pohl 5. Marie Glißmann 6. Julian Bondarenko 7. Norbert Nemitz 8. Andreas Halwas 9. Kim Steve Tkocz | 1. Brigitte Rieger-Jähner 2. Dietrich Hanschel 3. Heidrun Förster 4. Wolfgang Genz 5. Jessica Klemt 6. Jürgen Maihold 7. Abdul Sami Nazari 8. Thomas Bönicke 9. Tim Kolax 10. Steffen Alisch | 1. Matthias Steinfurth 2 Dorothea Schiefer 3 Philipp Humbsch 4. Kathrin Blume 5. Helge Biering 6. Christiane Donath 7. Frank Ploß 8. Kira Bernstedter 9. Burkhardt Donath 10. Enrico Triebel |
25. November 2023, Landesparteitag in Schönefeld
Unsere beiden Delegierten Marei Glißmann und Matthias Steinfurth mit Dietmar Woidke
2. Juni 2023 Landesvertreterversammlung in Falkensee
Marie Glißmann wurde mit großer Mehrheit zur Spitzenkandidatin der SPD Brandenburg für die Europawahl 2024 gewählt.
Herzlichen Glückwunsch Marie!
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