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FÜREINANDER. MITEINANDER. MUSTERSTADT.

Ihr Herz, Ihre Spende bedeuten sehr viel. Ich stehe für eine Politik des Zusammenhalts, für eine Politik des Miteinanders! Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen. Deshalb bitte ich Dich heute um eine Spende für unsere Kampagne. Eines kann ich Dir versprechen: Deine Spende kommt an und hilft, egal ob Du 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden kannst.

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AKTUELLES

TERMINE/PRESSE/NEWS


Anträge und Anfragen in der SVV

08.03.2023 SVUK / 31.03.2023 SVV, Tesla-Ladestationen in FFO

Wir beantragen, dass die Stadtverwaltung sich mit Tesla in Verbindung setzen möge, damit Super-Chargerladestationen in Ffo. erreichten werden,

2021 KULTURSTRUKTUR IN FRANKFURT (ODER)

MOTTO der SPD Frankfurt (Oder): Kultur und Kunst sind kein Luxus, sondern unverzichtbare „Lebensmittel“.

2015:

Die Stadtpolitik befasste sich mit der Kulturstruktur in Frankfurt (Oder). Sie tat dies in Vorbereitung der Verabschiedung der Kulturentwicklungsplanung (KEPL) ab 2016 und der Haushaltsaufstellungen 2016 ff. Die Stadtverordnetenversammlung fasste daraufhin den Beschluss (15/ANT/0407), dass die Stadtverwaltung die aktuelle Kulturstruktur untersuchen möge und Varianten einer eventuellen Umstrukturierung der kommunalen Kultureinrichtungen erarbeiten soll.

2017 (Januar):

Durch die Beteiligungssteuerung erfolgte ein erster Zwischenbericht.

2018 (zweites Halbjahr):

Bildung einer begleitenden Arbeitsgruppe mit Beteiligten aller Fraktionen.

Beauftragung einer Beraterfirma.

Zielstellung der SPD Abgeordneten war und ist:

  • ein breites und qualitatives Kultur- und Kunstangebot in unserer Stadt zu erhalten,
  • es allen Bevölkerungsgruppen
  • zu erschwinglichen Preisen zur Verfügung zu stellen,
  • die Arbeitsplätze in den Kunst- und Kultureinrichtungen zu erhalten.

Die Stadtverwaltung favorisierte die Modellvariante der Zusammenführung des Brandenburgischen Staatsorchesters (BSOF) mit der Messe- und Veranstaltungs- GmbH (MuV) und mit dem Eigenbetrieb KULTURBETRIEBE FRANKFURT (ODER) (EBK FfO) in eine Kultur-GmbH.

B90/Die Grünen favorisierten eine Fusion der 3 Einrichtungen in einem Kultureigenbetrieb.

Für uns war klar, dass diese beiden Varianten zu nicht absehbaren Einbußen des Kultur- und Kunstangebotes und zur Personalreduzierung führen würden.

Wir als SPD forderten deshalb, in Übereinstimmung mit den Vorstellungen der Mitarbeitenden innerhalb der drei Einrichtungen, die aktuelle Struktur im Grundsätzlichen beizubehalten. Wie diese  waren auch wir der Meinung, dass die gegenwärtige Struktur am besten ermöglicht, künstlerisch inhaltlichen Neuerungen auf der Sach- und Fachebene von den dort Tätigen vornehmen zu lassen und zugleich sparsamst zu wirtschaften.

2021 (Oktober)

Im Ergebnis konnten wir auf den Beschluss 21/SVV/0779 in wesentlichem Maße Einfluss nehmen. Durch diesen wurde der Oberbürgermeister beauftragt, die juristische Struktur der drei Einrichtungen vorerst unverändert bestehen zu lassen. Weiterhin sollten folgende Ziele und Maßnahmen zur Verbesserung der Aufgabenwahrnehmung entwickelt und umgesetzt werden:

  • Kulturmarketing: Im Rahmen der Erstellung der Leitlinien Stadtmarketing“ erfolgt hier die Konzeptionelle Neuaufstellung eines übergreifenden Kulturmarketings als Bestandteil des Stadtmarketings zur Vermarktung des gesamten Kulturstandorts Frankfurt (Oder).
  • Kulturimmobilien: Die Konzerthalle, als Spielort für das Staatsorchester, muss und wird durch Sanierung wieder den nötigen Standard für Besucher und Akteure erhalten
  • Overhead-Aufgaben: Effizienzüberprüfungen im IT-Bereich müssen vorgenommen werden. Dabei ist zu beachten, dass im BSOF und der MuV des Öfteren IT-Arbeit an den Wochenenden und den Abendstunden anfallen. Bei möglichen Ausfällen in diesen Zeiten müssen diese sofort abrufbar bleiben.
  • Rentabilität des Messestandorts: Diese ist zu überprüfen. Darauf aufbauend ein Konzept für den weiteren Umgang mit dem Messestandort und seinen Immobilien zu erarbeiten.
  • TORF: Finanzielle Sicherung des vom Land bezuschussten BROF und der Theaterarbeit in der MuV. Dazu dient der Theater-und Orchesterrahmenvertrag (TORF), der ab 2023 zwischen diesen beiden Einrichtungen, der Stadt Frankfurt (Oder) und der Landesregierung, ab 2023 neu verhandelt wird.

Mit der Beschlussfassung erreichten wir, dass:

  • den Forderungen der Mitarbeiter nach Erhalt der erfolgreichen aktuellen Kulturstruktur, auf der Basis von Fach- und Sachkompetenz, Rechnung getragen wird,
  • es keine betriebsbedingten Kündigungen geben wird,#
  • das Kulturangebot erhalten und soweit wie möglich erweitert wird. Das so die kulturelle Daseinsfürsorge gesichert bleibt,
  • der A-Status des Orchesters erhalten bleibt,
  • die Programm- und Projektplanung weiterhin fachspezifisch auf künstlerischer Ebene erfolgt,
  • das übergeordnete Kulturmarketing als Bestandteil des Stadtmarketings für die die gemeinschaftliche Umsetzung und Vermarktung von Sonderthemen & Kulturprodukten unter Beibehaltung der Markenkerne der Einrichtungen erfolgt. Dass so die regionale wie überregionale Vermarktung von Frankfurt (Oder) als Kulturstandort erfolgreicher als bisher realisiert werden kann,
  • dass der Bereich IT soweit als möglich optimiert wird.

Weitere Informationen dazu:

Klausurtagung der SPD Frankfurt (Oder) vom 22.8.2020

Referentin: Prof. Dr. Rieger-Jähner, Abgeordnete

Basis des Referats war die Zielsetzung des OB/ Beigeordnete M. Manns: „Die vielfältigen Kulturangebote sollen erhalten und Doppelstrukturen im Verwaltungsbereich abgebaut werden. Wir wollen, dass mehr Geld in die Inhalte statt in Strukturen fließt.“ (MOZ 5.8.2020, Heinz Kannenberg)

In 16 Thesen machte die Referentin konkrete Umsatzvorschläge zur Zielstellung des OB. Diese basierten auf der momentanen von ihr benannten Fakten- und Finanzlage der Stadt sowie der Kultureinrichtungen. Weiterhin benannte sie bei ihren Vorschlägen die Chancen, die sich bei der Umsetzung ergeben werden, sowie mögliche Risiken.

Das Thesenpapier wurde von den Teilnehmenden einstimmig angenommen.

Stadthistorisches Museum Viadrina

Seit 2015 setzt sich die SPD kontinuierlich und nachdrücklich dafür ein, dass das Museum Viadrina eine Museumspädagogin erhält. So kann das Interesse für die Stadtgeschichte von Frankfurt (Oder) stärker geweckt und die daraus resultierende Nachfrage an Führungen und Gesprächen auch befriedigt werden. Dabei werden alle Altersgruppen und Vertreter verschiedenster sozialer Schichten angesprochen. Die Besucherzahlen und damit verbundenen Einnahmen können so gesteigert werden.

Als Ergebnis vor allem unserer Bemühungen wurde 2023 eine museumspädagogische Fachkraft für 30 WS eingestellt.


TERMIN | Sa. 6. Januar 2024, 10-11 UHR

Bürgersprechstunde der SPD Franktion

Wir laden Sie herzlich zur Bürgersprechstunde ein!

Kommen Sie mit uns ins Gespräch, jeden ersten Samstag im Monat in unserer Geschäftsstelle in der Großen Scharrnstr. 11A, 15230 Frankfurt (Oder).


PRESSE

Märkische Oderzeitung 20.10.2023


NEWS

25. November 2023, Landesparteitag in Schönefeld

unsere beiden Delegierten Marei Glißmann und Matthias Steinfurth mit Dietmar Woidke

Am 2. Juni 2023 auf der Landesvertreterversammlung in Falkensee wurde Marie Glißmann mit großer Mehrheit zur Spitzenkandidatin der SPD Brandenburg für die Europawahl 2024 gewählt.

Herzlichen Glückwunsch Marie!

Pudamusanis ab ipid quis sitem estion nonet. Sus re et pos volumqu ossimuscia consequis estiumque con porum. Pudamusanis ab ipid quis sitem estion nonet. Sus re et pos volumqu ossimuscia consequis estiumque con porum.


SPENDE

Hilfe für die Ukraine


IM GESPRÄCH